Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der SoulAr GmbH & Co. KG, Alfred-Nobel Straße 6, 97080 Würzburg, Telefon: 0951 30900-710,
Fax: 0951 30900719, E-Mail: info@soular.de für Verträge mit privaten Endverbrauchern im Onlineshop www.caseual.com:


1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen der SoulAr GmbH & Co. KG (nachfolgend „SoulAr“ genannt) mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn nicht die Bedingungen durch SoulAr ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

2. Vertragsschluss

Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit SoulAr ab. Die anschließend von SoulAr verschickte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. SoulAr kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung (Auftragsbestätigung) annehmen. Mit Zugang der Annahmeerklärung kommt der Vertrag zustande. Das Absenden der bestellten Ware und die Bestätigung des Versands an den Kunden stehen einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch SoulAr gleich.

3. Lieferung

3.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

3.2. Im Falle der Teillieferung von Ware, die durch SoulAr veranlasst oder dem Kunden angeboten wurde, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Im Falle der Teillieferung auf speziellen Kundenwunsch werden zusätzlich die Versandkosten gemäß Ziffer 4. für jede Teillieferung berechnet.

3.3. Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist SoulAr an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung beteiligt. Der Kunde kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.

4. Preise, Versandkosten

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Erfolgt die Lieferung aufgrund ausdrücklicher individueller Vereinbarung zwischen dem Kunden und SoulAr als Nachnahmesendung, trägt der Kunde außerdem für jede einzelne Nachnahmesendung die Nachnahme- und Geldübermittlungsgebühren, die ebenfalls bei der Bestellung gesondert ausgewiesen werden. Bei Beauftragung eines Zustelldienstes mit dem Transport der bestellten Ware in Staaten außerhalb der EU (sofern angeboten) können zudem zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat.

5. Lieferfristen, Nichtlieferung durch Vorlieferanten

5.1. Auf der Website von SoulAr wird durch Symbole und entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt dessen Verfügbarkeit angezeigt. Die Lieferung erfolgt dann innerhalb der für die gewählte Versandart üblichen Versandzeit.

5.2. SoulAr übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Ist der Gegenstand trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird SoulAr den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist SoulAr von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn SoulAr die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls SoulAr zurücktreten will, wird SoulAr das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch SoulAr erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn SoulAr die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das SoulAr wie folgt belehrt:



Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SoulAr GmbH & Co. KG, Alfred-Nobel Straße 6, 97080 Würzburg, Tel.: 0951 30900710, Fax: 0951 30900719, E-Mail: info@soular.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.




Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An
SoulAr GmbH & Co. KG,
Alfred-Nobel Straße 6
97080 Würzburg

Fax: 0951 30900719
E-Mail: info@soular.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.



7. Gewährleistung

Im Falle eins Mangels der gelieferten Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von SoulAr. Der Kunde ist bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nicht berechtigt, die Ware Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von SoulAr gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.

9. Haftung

9.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber SoulAr als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von SoulAr ausgeschlossen.

9.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt außerdem nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn SoulAr die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt ferner nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.

10.2. Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Würzburg.


Stand: 13.06.2014